Interntionale Sozialisten, Räterepublik

Norbert Nelte

Das Ziel der Marxisten ist nicht die Arbeiterrätegesellschaft, sondern die freie Gesellschaft. Die demokratische Arbeiterrätegesellschaft ist nur eine notwendige Übergangsform für die freie Gesellschaft.
Hier wird es keine Arbeiter mehr geben, sondern nur noch gleichberechtigte Menschen die nach dem Prinzip leben, „Jedem nach seinen Bedürfnissen, Jedem nach seinen Fähigkeiten“. Das wird aber letztlich nur möglich sein, wenn das Geld, der Leistungsdruck und der Staat als Kontrollorgan abgeschafft sind. Und hier erkennt man schon das Problem, warum man diese Gesellschaft nicht direkt einführen kann, wie es die Anarchisten wollen. Anfangs werden noch einige Kapitalisten oder Kapitalistenhelfer trotz ihrer kleinen Minderheit von 5% in Europa im Untergrund alle Hebel in Bewegung setzen, um ihre Entmachtung wieder rückgängig zu machen.
Außerdem kann die freie Gesellschaft nicht mit „ordre de mufti“ von oben eingeführt werden. Wir haben doch alle die Erfahrung gemacht, dass man einen Kapitalismusanhänger kaum von der Arbeiterräterepublik überzeugen kann, und sei er schon seit 40 Jahre Arbeiter. Die Ideen der Herrschenden sind immer noch die herrschende Meinung. Die Herrschenden verbreiten ihre Meinungen mit der „Millionäspresse“. Der Verleger muss auch wie alle Kapitalisten eine Millionen besitzen, um eine Zeitung drucken zu können. Die Werbung wird da nur geschaltet, wenn sie staatstragend ist, wenn sie beispielsweise auf Seiten Israels ist. Ausnahme bildet jetzt das Internet, aber denen glaubt der Uninformierte einfach nicht. Das Internet führt noch eher zu kleinbürgerlichen Theorien wie Geld- 3.- Weg- oder Verschwörungstheorien, denn zur Emanzipation. Jedenfalls führen die Infos der unterdrückten Nachrichten nur im Kleinbürgertum wie z.B. über die „Online-Überwachung“ zu stärkeren Demos wie 1984 mit der Volkszählung, aber immerhin. Im Arbeiterbereich bleibt die Mobilisierung zu Internetzeiten eher unter denen, der 70 er Jahre. Das hat noch mit der 68-Bewegung zu tun.

1. bis zum 2. Weltkrieg

»Hallo. Wer ist da?«,

»Hier ist der Fiat-Sowjet.«,

»Ah!... Entschuldigung... Ich rufe wieder zurück...«

Als Karl Marx im 19. Jahrhundert den wissenschaftlichen Sozialismus entwickelte und dabei die Arbeiterklasse der Lohn- und Gehaltsabhängigen als zukünftige herrschende Klasse ausmachte, gab es noch kein Beispiel für die Form ihrer Herrschaft. Im Gegenteil, sie war gerade im Entstehen begriffen.

Als Engels über Köln in einem Brief sich äußert, berichtet er ganz begeistert, dass dort schon über 6.000 Arbeiter leben. Heute gehören in ganz Europa von den 500 Millionen Einwohnern 85% zur Arbeiterklasse, also 425 Millionen Arbeiterinnen, Angestellte und ihre Familien. Die Arbeiterklasse hatte zu Marxens Zeiten noch nur einen verschwindend geringen Umfang und er konnte sich nur theoretisch abstrakt mit ihr als führende Klasse beschäftigen. Obwohl der erste Hinweis dazu aber von Friedrich Engels als praktischem Theoretiker kam, war so besehen die Entdeckung der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt eine geniales Werk durch beide großen Theoretiker.

Der Arbeiter ist nicht aus moralischen Gründen von sich aus zu der nächst höheren Gesellschaftsform fähig, sondern wegen seiner Stellung zu den Produktionsmittel. Er ist objektiv internationalistisch. Was hat der VW-Kollege davon, wenn der südafrikanische Kollege nur 4 €uro verdient? Ihm schadet es nur, weil dann ein Dumping-Auto ihn arbeitslos macht. Er muss darunter leiden, wenn die Arbeitshetze steigt und der Lohn sinkt.

31.08.2007

Was ist anders am Basisplan gegenüber dem Bürokratenplan der DDR?

Es ist für manche sehr schwer vorstellbar, wie die Basisdemokratie der Indianer auf eine Gesellschaft von 80 Millionen übertragen werden soll. Sollen alle 80 Millionen Leute im Kreis um das Lagerfeuer herum sitzen und sich beraten oder wie?
Aber auch bei den Indianern hatte man schon ein Delegiertensystem gehabt. Die bei kriegerischen Auseinandersetzungen jedes Mal neu gewählten Heerführer waren andere Personen als die für eine Periode gewählten Häuptlinge, das waren die Alten und Erfahrenen. Die Heerführer mehrerer Clans und manchmal sogar mehrerer Stämme stimmten dann ab, was das Volk ihnen aufgetragen hat, oder sie wurden abgewählt. In Bulgarien in Warna während der Broncezeit vor 5.000 Jahren wurde - ein oft festgestellter Brauch - nach jeder Wahlperiode der Stammesführer symbolisch begraben, bzw. seine Häuptlingsutensilien und dann wurde wieder neu gewählt, vielleicht wieder der alte, wenn er seine Arbeit gut gemacht hatte und dem Clan reiche Friedenszeiten gebracht hatte.
Erst in der Übergangsgesellschaft der Irokesen, als auf Grund der Sesshaftigkeit und damit der Entwicklung des Mehrproduktes die Häuptlinge und Heerführer ihr Amt vererbt hatten, wurden die Wahlen abgeschafft. Der sich in der Welt dann entwickelnde Adel nahm das Mehrprodukt an sich. Weil das Mehrprodukt nun in einer Hand konzentriert war, konnte die Kanalisation, die Architektur, der Städtebau, die Sternenkunde usw. entwickelt werden. In der Übergangsgesellschaft des mittleren Reiches von Ägypten waren die Priester noch die „Delegierten" der Stämme. Über die Priester hatten die Stämme noch Einfluss behalten. Erst Echnaton des Neuen Reiches versuchte ca. 1350 vor Christus die Priester zu entmachten.

(Diskussion zum NLO-Schwerpunktthema Die Krise der bürgerlichen Demokratie von „Die Welt ist keine Ware")

Das Netwerk Linke Opposition ist ohne eine aktive, unabhängig von der sozialdemokratischen Gewerkschaftsführung handelnde Arbeiterklasse, wie wir sie vom Opel-Streik her kennen, nichts, nur ein Sammelsurium von Individuen und Kleingruppen. Es bekommt erst mit den sich emanzipierenden Massen einen Einfluss in der Politik, mit dem es wiederum die entstehende Arbeiterbewegung unterstützen kann, nichts anderes ist sein Sinn. Der Streik bei Opel war nur ein früher Vorläufer einer bald entstehenden starken Basisbewegung in den Betrieben. Dann braucht es aber auch revolutionäre Visionen. Noch gibt es diese Bewegung nicht, aber die Wehen zu ihrer Geburt haben schon eingesetzt. Da nun „Die Welt ist keine Ware" mit dem Papier „Die Krise der bürgerlichen Demokratie" die Diskussion in der NLO zu der Alternative des bürgerlichen Parlamentes eröffnet hat, möchten wir unsere Thesen vortragen, auch, wenn man heute noch nicht die vorgetragenen verschiedenen Thesen in der Praxis einer eigenständigen Arbeiterbewegung überprüfen kann.

In dem Papier der Gruppe „Die Welt ist keine Ware" sind zwei Punkte ausgeklammert, die aber für den Erfolg einer basisdemokratischen Bewegung bzw. Revolution unabdingbar sind.

1. Der neue Staat wird von der alten Herrschaft aus dem In- und Ausland angegriffen werden. Für eine Übergangszeit muss er den Widerstand gegen diese Angriffe u.a. auch zentral organisieren, sonst ist er dem Untergang geweiht.

2. Der neue Staat muss darauf bedacht sein, sich und die Rätebewegung international auszuweiten.

Lohnkürzungen und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen

1994 wurde in Nordamerika die Freihandelszone NAFTA gegründet, das North American Free Trade Agreement. Dieses Abkommen leitete eine Spirale von stark sinkenden Löhnen und schlechteren Arbeits- und Lebensbedingungen ein. Zudem machte es den Weg für den profitorientierten Verkauf von öffentlichem Eigentum frei. Diese Politik ist die Folge der Konkurrenz zwischen den verschiedenen Firmen und Konzernen. Ausgetragen wird diese Konkurrenz in Nordamerika - wie auch woanders - auf dem Rücken der Massen, die nichts zu verkaufen haben als ihre Arbeitskraft.

Eine besonders Starke Waffe der Bosse ist die Drohung, Betriebe in Länder zu verlagern, in denen es weniger Lohn und weniger Rechte gibt.

Teil II. Die Alternative
Teil I. Begleiter des ausgehenden marktwirtschaftlichen Zeitalters!
Norbert Nelte
15.07.2006

Im ersten Teil haben wir die Realität des Niedergangs des marktwirtschaftlichen Systems analysiert. Während von 2000 bis 2005 die Gewinne um 33% gestiegen sind, ging die Kaufkraft der Lohnabhängigen um 2,9% zurück. (1) Keineswegs sind aber die Gewinne aus der Produktion gestiegen, sondern nur aus den Finanzanlagen der Konzerne. Diese betragen schon 95% der Gewinne, während die aus der Produktion nur noch 5% betragen. Man könnte dann fragen, warum produzieren die Konzerne überhaupt noch und gründen nicht gleich eine Spekulationsbank? Nur, zum Spekulieren braucht es Objekte. Die Aasgeier der Private Equity-Branche brauchen Aas.

Die Profitrate in Deutschland im verarbeitenden Gewerbe ist schon 1993 auf 3% gefallen (2)

Profitrate 1948 - 1999 im verarbeiteden Gewerbe nach Brenner-1.jpg 1982 stand die Profitrate schon unter dem Finanzmarktzinssatz bei 5%. Die FDP wechselte ohne den Wähler zu fragen zur CDU, und Kohl senkt durch schärfere Angriffe auf die Arbeiterklasse und Kürzung der Arbeitsplätze „zwischen 1982 und 1990 das durchschnittliche jährliche Wachstum der Lohnstückkosten im deutschen Herstellungssektor um mehr als die Hälfte, d.h. bis auf 2,1 Prozent, von 4,8 Prozent, die es noch zwischen 1973 und 1979 betragen hatte.“ (3)

Nun konnte die Profitrate wieder auf für das Kapital annehmbare 14% steigen. Ab 1992 fiel die BIP-Wachstumsrate unter die 2%-Marke, was dann die endgültige Zersetzung der Profitrate zur Folge hatte. In der Folge machte sich Schröder an die Demontage des „Sozialstaates“. Die USA-Regierung konnte die Profitrate durch eine weitgehende Zerschlagung der Gewerkschaften in den 90er Jahren wieder hochtreiben und dadurch die Arbeiter zu eine 25% höheren Arbeitszeit drücken als in Deutschland oder Frankreich. Der amerikanische Kollege hat oft 3 Jobs, um sich Ausbildung der Kinder, Krankenkasse, Heizung und noch ein Auto leisten zu können. Soviel zum Land unserer Alpträume. Aber das steht uns auch noch bevor. Bis dahin haben wir hoffentlich genügend Abgeordnete im Parlament, die ihren Sitz als Tribüne des Klassenkampfes nutzen und damit das Selbstbewusstsein und die Kampfkraft der lohnabhängigen Kollegen stärken.

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Basisdemokratie
von Norbert Nelte
07.05.2006
Das alle anti-neoliberale Flügel in der WASG verbindende Wort wird schon von vielen von uns benutzt. Es heißt Basisdemokratie. Es scheint jetzt nach der Niederlage der Anti-neoliberalen etwas unpassend, über dieses Wort zu reflektieren. Es bleibt aber von grundsätzlicher Bedeutung und die Klärung dieser Frage wird früher oder später wieder auftauchen. Dazu am Ende dieser Analyse einige Frage- oder Feststellungen.

Auch die Marxisten benutzen es oft, z.B. Edith Bartelmus-Scholich als Trotzkistin propagiert: ' Für eine basisdemokratische neue Linkspartei - lasst uns mit der Basisdemokratie beginnen - auf diesem Parteitag!'. (Netzwerk) Wie wir sehen ist dies das Schlüsselwort. Die Erklärung bei Wikipedia lautet:

„Die Basisdemokratie ist die älteste Form der Demokratie. Sie kommt ohne Repräsentanten aus. Das bedeutet, alle relevanten Entscheidungen werden von den Betroffenen selbst abgestimmt. Die Basisdemokratie eignet sich sowohl für triviale Probleme, die ohne Fachwissen einfach zu entscheiden sind, als auch für Fragen, die erheblichen Einfluss auf das Leben der Mehrheit haben, wie die Struktur des Gesundheitswesens, Kriegseinsätze, neue Verfassungen, Eigentumsfragen, Löhne, Arbeitszeitregelungen, Streikentscheidungen, Grundrechte und Menschenrechte.“

Das war die Erklärung der Basisdemokratie bei den Naturstämmen, wobei diese manchmal in Notzeiten untereinander im Krieg standen. Dieser wurde aber vom ganzen Stamm beschlossen und bildete daher eine Ausnahme. Seit den Anfängen der reinen Herrschaftsgesellschaften vor knapp 3.000 Jahren in Mesopotamien und Griechenland aber war der Krieg ein regelmäßiger Begleiter des Menschen, und da gab es keine Basisdemokratie mehr.

„Von 650 vor Christus [Seit den Anfängen der reinen Klassengesellschaften] bis heute zählten die Historiker 1656 Versuche, durch Wettrüsten den Frieden zu bewahren. Dies führte 1640 mal zum Krieg. In den anderen Fällen zum wirtschaftlichen Ruin der Beteiligten. “ (SIPRI)

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Die Arbeiter sind keine Zocker - Volksaktien

Norbert Nelte

März 2006

Aktienpakete statt Lohnerhöhung -
eine bösartige Falle.

Von Norbert Nelte

Der Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler - Aktienpakete statt Lohnerhöhung - ist eine bösartige Falle. 2,7% beträgt die Durchschnittsrendite nur noch in der Metallbranche, 1998 schon lag die Profitrate im gesamten verarbeitenden Gewerbe bei nur 3,5%. Die Ausschüttung liegt in der Regel nach Abzug der Kapitalerweiterungsrücklagen, etc. ein Drittel noch unter der Rendite nach Steuer und diese beträgt im Verhältnis zum Tageskurs nur noch einen verschwindenden Teil, so, dass im ersten Fall nur 1,8% Ausschüttung und weniger übrig bliebe. Besonders in der traditionellen Produktionsmittelindustrie werden kaum noch profitable Gewinne gemacht. Ganze Stahlwerke werden nach China verlegt und die Eisenbahn-, Flugzeug- und Schiffbauindustrieanteile wandern gleich hinterher.

Wer aber bringt für 1,8% sein Geld zur Bank? Damit kann man ja noch nicht einmal die Inflationsrate von 2,0% in Deutschland oder gar der 4,9% in den USA mit kompensieren..

So werden die Aktien, die unter dem Durchschnitt liegen, nur noch bei steigenden Kursen wegen des dann höheren Wiederverkaufswertes nachgefragt – dem Shareholder-Value, andernfalls nur noch kurz vor der Gewinnausschüttung wegen des Mitnahmeeffektes. Bei einer derart niedrigen Gewinnausschüttung werden die Aktienkurse aber kaum mehr steigen.

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Wie wir ein Unternehmen selbst übernehmen und führen können.

Brief an einen ausgetretenen Genossen

von Norbert Nelte

Januar 2006

Jürgen stellte sich vor seinem Austritt die wichtigste Frage von heute, die sich auch tausende anderer Kollegen bei der derzeitigen, alles übersteigendem Kapitalflucht fragen müssen. (Wegen der LPDS-freundlichen Haltung des Bundesvorstandes trat er aus. Leider konnte natürlich die derzeitige Führung seine Frage auch nicht beantworten.)

„Wie sieht es denn mit den realen Möglichkeiten aus?
Bevor der Konzern, der erst Anfang des Jahres das Tochterunternehmen, bei dem ich arbeite, an einen amerikanischen Investor verscherbelt hat, haben sich einige von uns im Unternehmen NATÜRLICH Gedanken gemacht, welche Möglichkeiten es gäbe, das Unternehmen selbst zu übernehmen, aber wovon? Von den fetten Aktiengewinnen der New Economy? Von den sinkenden Reallöhnen?

Die Investorengruppen haben die Taschen prallvoll.
Es muss in der Tat andere Weichenstellungen geben?

Jürgen Soppa
Mülheim“

Hallo Jürgen,

deine Fragestellung ist in diesen Tagen die spannendste und wichtigste. Der Tag der Marktwirtschaft neigt sich seinem Ende zu und es leuchtet kein Licht, dass uns den Weg zeigt. Die durchschnittliche Profitrate (Rendite) aus produktivem Gewerbe, die das Kapital belebt hatte, ist gegen Null gefallen und die Grenzen des Marktes sind mit China erreicht*. Dort ist die Nachfrage nach Autos um 80% im letzten Monat gefallen und die tausende Wolkenkratzer finden keine Mieter mehr. Ende –

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Die freie Gesellschaft

2. Nach dem 2. Weltkrieg

1. bis zum 2. Weltkrieg

Lohnkürzungen und Verschlechterung der Arbeitsbedingungen