Wie wir ein Unternehmen selbst übernehmen und führen können.
Brief an einen ausgetretenen Genossen
von Norbert Nelte
Januar 2006
Jürgen stellte sich vor seinem Austritt die wichtigste Frage von heute, die sich auch tausende anderer Kollegen bei der derzeitigen, alles übersteigendem Kapitalflucht fragen müssen. (Wegen der LPDS-freundlichen Haltung des Bundesvorstandes trat er aus. Leider konnte natürlich die derzeitige Führung seine Frage auch nicht beantworten.)
„Wie sieht es denn mit den realen Möglichkeiten aus?
Bevor der Konzern, der erst Anfang des Jahres das Tochterunternehmen, bei dem ich arbeite, an einen amerikanischen Investor verscherbelt hat, haben sich einige von uns im Unternehmen NATÜRLICH Gedanken gemacht, welche Möglichkeiten es gäbe, das Unternehmen selbst zu übernehmen, aber wovon? Von den fetten Aktiengewinnen der New Economy? Von den sinkenden Reallöhnen?
Die Investorengruppen haben die Taschen prallvoll.
Es muss in der Tat andere Weichenstellungen geben?
Jürgen Soppa
Mülheim“
Hallo Jürgen,
deine Fragestellung ist in diesen Tagen die spannendste und wichtigste. Der Tag der Marktwirtschaft neigt sich seinem Ende zu und es leuchtet kein Licht, dass uns den Weg zeigt. Die durchschnittliche Profitrate (Rendite) aus produktivem Gewerbe, die das Kapital belebt hatte, ist gegen Null gefallen und die Grenzen des Marktes sind mit China erreicht*. Dort ist die Nachfrage nach Autos um 80% im letzten Monat gefallen und die tausende Wolkenkratzer finden keine Mieter mehr. Ende – Aus – Vorbei.
(* Vgl. Norbert Nelte: Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des Kapitalismus!, Köln)
Auch Sir Keynes wird uns da nicht mehr weiter helfen können*. Manche denken auch, dass der Kapitalist nur aus bösartiger Profitsucht uns in den Niedergang reißen würde. Dann kommen aber die Sozialdemokraten mit ihrer Heuschreckendebatte und sie bräuchten alle nur in Gutmenschen verwandeln, und dann würde alles wieder heile.
(*Norbert Nelte: Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können? In www.LinkeZritung.de)
Nein. Jeder, auch wir selber, unterliegen dem globalisierten Markt. Schon 1998 ist die durchschnittliche Profitrate nach Robert Brenner im produzierenden Gewerbe in Deutschland unter den Finanzmarktzinssatz auf 3,5% gefallen. Und auch die konnten nur erreicht werden durch Aktien-Spekulationen der Konzerne, also nur durch außerordentliche Gewinne.
Die technische Zusammensetzung des Kapitals ist schon derart hoch, dass die Arbeit, die einzigste Quelle des Mehrwerts, nur noch 20% und weniger des Warenwertes ausmacht. Die Durchschnittsprofitrate könnte man nur dadurch wieder steigern, indem man alle Welt zwingt, die NC-Maschinen auf den Schrott zu werfen und wieder zu Hammer und Amboss zurückzukehren. Aber:
„Es besteht ein Muß für die Kapitalisten, zu rationalisieren. Gleichzeitig ist es für das Kapital unabwendbar, dass die Profitrate sinkt. Der tendenzielle Fall der Profitrate ist keine Böswilligkeit von irgendwelchen unbekannten Mächten, sondern er liegt in der Logik der Sache des Konkurrenzkampfes zwischen verschieden chaotisch handelnden Anbietern und uneinheitlich handelnden Nachfragern auf dem offenen "freien" Markt.“
Norbert Nelte: „Marxistische Wirtschaftstheorie, leicht gemacht.“, Köln
Die Einzelkapitalisten rationalisieren und werfen Leute raus in dem blinden Glauben, damit die eigene Profitrate zu steigern. Aber weil alle Konkurrenten das auch machen, entledigen sie sich damit auch ihrer Quelle des Mehrwerts. 1997 ging Mit der Beschäftigung fällt also auch die Duchschnittsprofitrate. Nachdem man bei den Aktien-Spekulationen niemanden mehr gewinnen konnte, den man austricksen konnte, ging man ab 2004 dazu über, massivst die Löhne zu senken, umso die Profitrate wieder hoch zu päppeln. Mit jeder Lohnkürzung trieb man aber auch den Fall der Profitrate an. Also musste Schröder am 1.1.2005 die Hedgefonds einführen - Wetten auf Aktien, auf Devisen, auf Warentermingeschäfte und auf die ganze Welt -, dass man überhaupt noch was hatte, was Profite machte. Und dieses Spielcasino, das Schneeballsystem des großen Geldes macht noch fette 40% Gewinne. Da kommen noch all die großen Gewinne her, nicht mehr aus der Produktion. Die gibt es nur noch in China. Die Profitproduktion in der Produktion wurde 1998 abgelöst vom Shareholder-Kapitalismus. Der heute vorherrschende Kapitalflucht- und der Hedgefondskapitalismus kann nur noch abgelöst werden von der Barbarei – oder von den Arbeitern selber. Wer da vom Kapital nicht als Hyäne auftritt, wird einfach ausgelutscht und vom Markt gefegt. Wir Arbeiter sind in Europa schon 85% der Bevölkerung, da kriegen wir doch so etwas einfaches, wie eine Waschmaschine zu bauen, die sich eine alleinerziehende Mutter sich zu Weihnachten wünscht, doch hin, oder?
Ja, aber warum fordert dann die Deutsche Bank sogar 25% Profit ein, was sie in China erreichen können? Das ist ja noch höher, als die Durchschnittsprofirate vor dem 2. Weltkrieg von 18%. Natürlich zuerst, weil nur die allergrößten bis zum Schluss überleben. Aber Größe allein ist keine Garantie mehr für die Langlebigkeit. Beispielsweise stand General Motors kurz vor der Insolvenz. Der Konzern wurde gerade mal dadurch gerettet, weil der 19.reichste Mann der USA, Eigner von 11 Milliarden, Kirk Kekorian, für 800 Millionen Dollar GM-Aktien kaufe. Aber GM produziert inzwischen weiter auf Halde.
Der Vorbote der Depression
Börse von Hongkong
„Tatsache ist, dass die gesamte Weltwirtschaft seit den 70er Jahren in eine allgemeine Stagnation verfallen ist. Betrug das wirtschaftliche Wachstum der OECD-Staaten zwischen 1960 und 1973 jährlich 4,9 %, so fiel es in den darauffolgenden Perioden auf 2,8 % (1973-79), 2,6 % (1979-90) und 2,4 % (1990-97). Diese Stagnationskrise der Weltwirtschaft umfasst mehr oder weniger alle großen Industriestaaten.“
Volkhard Mosler: „Der Krieg gegen den Soziälstaat“, Soziologe, im WAG-Vorstand, Frankfurt, S. 10
Und jetzt kommt noch die Konkurrenz aus China dazu. Die Konzerne wissen selber, dass der ganze Laden bald zusammenbricht. Siemens schickt seine Top-Manager auf Marxismusschulungen. Ich hatte als Kosten-Controller einen Vorgesetzten im obersten Management, der hatte extra in Moskau das Kapital studiert. Das musste er mir natürlich als gewerkschaftlichem Vertrauensmann und Trotzi-Anhänger stolz erzählen. Er wusste schon in den 70ern, dass der Marktwirtschaft bald die Puste ausgehen wird. Von ihm hatte ich das auch mit den Siemens-Managern. Diese Leichenfledderer sind jetzt von Torschlusspanik gepackt. Das Big Business sackt noch vor seinem Exitus möglichst viel ein, um wie der Kaiser von China oder die Pharaonen unendliche Reichtümer wie die Tonkriegerarmee mit ins Grab nehmen zu können und sich damit das ewige Leben zu erkaufen. Also, wir alle sollen den Gürtel enger schnallen für die Tonkriegerarmee der Deutschen Bank. Aber, wie wusste es schon Bertold Brecht:
„Sie haben Gesetzbücher und Verordnungen,
Gefängsnisse und Festungen.
Ihre Fürsorgeanstalten zählen wir nicht.
Sie haben Gefängniswärter und Richter,
die viel Geld bekommen und zu allem bereit sind.
Ja, wozu denn?
Glauben sie denn, dass sie uns damit kleinkriegen?
Eh sie verschwinden,
und das wird bald sein.
Werden sie gemerkt haben,
dass ihnen das alles nichts mehr nützt.
Sie haben Zeitungen und Druckereien,
um uns zu bekämpfen und mundtot zu machen.
Ihre Staatsmänner zählen wir nicht.
Sie haben Pfaffen und Professoren,
die viel Geld bekommen und zu allem bereit sind.
Ja, wozu denn?
Müssen sie denn die Wahrheit so fürchten?
Eh sie verschwinden,
und das wird bald sein.
Werden sie gemerkt haben,
dass ihnen das alles nichts mehr nützt.
Sie haben Tanks und Kanonen,
Polizisten und Soldaten.
Ja, wozu denn?
Haben sie denn so mächtige Feinde?
Sie glauben,
da muss doch ein Halt sein,
der sie, die Stürzenden stütz.
Eines Tages,
und das wird bald sein,
werden sie sehen,
dass ihnen das alles nichts mehr nützt.
Und da können sie noch so laut Halt schreien,
weil sie weder Tank noch Kanonen mehr schützt
Wir Arbeiter haben ein ganz anderes Interesse als die Marktwirtschaft, die auf dem Konkurrenzprinzip aufgebaut ist. Was hat der VW-Kollege davon, wenn sein chinesischer Kollege nur 2 €uro verdient? Nichts! Denn der wird von den Konzernen nur als Dumpinglöhner gegen ihn eingesetzt. Sein Lohn wird gekürzt und das Band wird schneller gestellt. Wir haben nichts mehr zu verlieren, außer unseren Ketten. Da wird die Arbeiterklasse einen weltweiten solidarischen Plan organisieren, und das kann nur er selber, kein Stellvertreter, wie der Bürokrat in der DDR. Aber dazu später.
„Und wie funktioniert eine solidarischer Basisplan? Da brauchst Du noch nicht mal Volkswirtschaft studieren. Du gibst einfach im Internet ein, was du die nächste Zeit alles brauchst und die Summe wird dann weltweit entsprechend der Arbeitsplätze auf alle Werke umgelegt. Und wenn ein Werk eine Supermaschine hat, dann kriegen die anderen die auch, lizenzfrei, und alles freuet sich, weil man jetzt wieder mehr Zeit gewonnen hat, eine Friedenswasserpfeife zusammen zu rauchen und über die Anwendung der Relativitätstheorie in ihren Werken für Autorooter zu diskutieren oder den Einfluss von Picasso auf die surrealistische Malerei.“
(Norbert Nelte: Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können? In www.LinkeZritung.de)
Das portugiesische Volk begrüßt die Kultur
In der portugiesischen Revolution 1974 errichteten die Arbeiterräte eine Arbeiteruniversität in Lissabon, bis auch dieses Experiment mit CIA-Geldern beendet wurde.
Wie kommen wir aber dahin? Wenn ihr der erste Betrieb seid, die nach einem Basisplan produzieren wollen? Man unterliegt doch auch diesem globalisiertem Wettbewerb. Besser ist es natürlich, wenn zuerst die Betriebe, bei denen Entlassungen stattfinden, eine alternative Struktur aufbauen. Den Opel-Kollegen ist das ja schon fast gelungen, bis die SPD-Gewerkschaftsführung sie mit der Frage ausgebremst hatte, „Wollt ihr weiter streiken oder verhandeln?“ Als ob nicht beides ginge, verhandeln und weiter streiken, wie bei Mercedes und VW auch. Auf der folgenden Betriebsversammlung wurde kein Streikbefürworter zugelassen. Die Kollegen hätten einen Streikrat wählen sollen, dann hätten sie nicht so schnell ausgetrickst werden können, aber da hatte sie zu spät daran gedacht. Dann die Basiskämpfer untereinander vernetzen, also die Opel-Betriebsgruppe GOG, die Mercedes-Leute, die WASG-Betriebsgruppe bei Höchst, die Gruppe bei der Charité und und und.
In Deutschland wurde die Streiktradition bei den Arbeitern von der Nazidiktatur unterbrochen. Deutschland ist außerdem eines der wenigen Länder, bei denen Streikgeld von der Gewerkschaftsführung bezahlt wird. Das kettet die Kollegen im besonderen Maße an die neoliberale Gewerkschaftsführung. Während in Europa schon 10 Generalstreiks in 2005 durchgeführt wurde, kann man die großen Streiks hier noch an einer Hand abzählen. Aber, Opel hat gezeigt, dass auch diese Kette einmal zerreißen wird und wenn ein Betrieb dies erfolgreich durchführen wird, wird es kein Halten mehr geben. Trotzki sagte über die Deutschen, dass sie lange brauchen, bis sie den Klassenkampf verstehen. Aber wenn sie ihn einmal verstanden haben, dann machen sie es gleich richtig. Also, wir lassen einfach die 10 Generalstreiks aus und besetzen gleich die Betriebe.
Die Vernetzung der oppositionellen Betriebgruppen haben wir heute in den Anfängen schon. Schau doch einfach unter www.Labournet.de „Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken“. (das haben übrigens die alten Opel-Leute aus den 70ern initiiert Deshalb ein englischer Name, weil schon international, selbst China ist mit dabei). Der nächste Schritt ist die gegenseitige Information. Webseiten sind das erste. In London haben die 30.000 für ein ½ Jahr wild streikenden Postarbeiter eine Zeitung herausgebracht. Wild streiken heißt, zu streiken, ohne Erlaubnis der Gewerkschaftsführung. Man macht Veranstaltungsreihen bei allen sich solidarisierenden Kollegen in allen Städten und sammelt Geld für den Streikfond.
Bezahlung der Streiktage und keine Entlassung der Streikführung – von niemandem - fordern. Bei Gate Gourmet am Düsseldorfer Flugplatz haben sie dem Streikbrecherbus Schmierkäse auf die Fensterscheiben geschmiert. Opel hat seinen Streik begründet als eine Dauerbetriebsversammlung. Wichtig ist, wenn man nicht mehr drumherum kommt, unbedingt für alle die gleiche absolute Abfindung zu fordern, sonst streiken nur die, die wenig Abfindung bekommen.
Wenn nun jetzt ein Betrieb ganz geschossen und alle entlassen werden sollen, kann man schon auf diesem Netzwerk aufbauen. Die Aktien brauchen wir nicht. Die Aktien dürfen sich die feinen Damen und Herren Couponschneider mit nach New York nehmen und damit ihr Clo tapezieren. Die Maschinen bleiben aber hier. Den Betrieb besetzen und aufpassen, dass keine Fertigungsmaschine und keine Computer das Werk verlässt. Eine Streikleitung wählen und am Anfang tägliche Abteilungs- und Betriebsversammlungen durchführen. Die Streikleitung unterliegt den Beschlüssen der Basis, ist ihr rechenschaftspflichtig und jederzeit abwählbar. Soweit zur Basisdemokratie für die meiste Zeit deines Tages, nicht nur für am Feierabend.
Anfangs hat man noch Stress mit den Polizeikollegen, aber das geht vorbei. Die werden ja auch gekürzt und waren auch schon mit Uniform auf manchen ver.di-Demos. Ein Kollege ist beim Plakatieren von Plakaten gegen Soziaklau erwischt worden. Das kostete damals 1.000 Mark. Die Staatsdiener schauten sich das interessiert an, Internationale Sozialisten, so, so, Revoluzzer, mh, mh, gut, gut, weitermachen, da vorne findest du einen guten Patz zum kleben. In Frankfurt hat sich am 17.6.79, als 50.000 gegen die Nazis antraten, eine ganze Polizeikaserne krank gemeldet. Und wenn schon einige Betriebe besetzt, werden sie bei Betriebsbesetzungen schon einen Weg finden, wie sie ihren Chef austricksen können und letztlich ihn selber rausschmeißen und einen Streikrat wählen.
Aber wenn das doch so einfach, demokratisch und klar ist, warum machen die Kollegen das nicht schon längst? „Das herrschende Bewusstsein ist das Bewusstsein der Herrschenden“, sagt Marx. Jeden Tag sülzen alle Medien die Vorurteile des Kapitals in unsere Köpfe und wir singen uns dann das hohe Lied des Wettbewerbs gegenseitig vor.
„Der Konkurrenzkampf führt zum Akkumulationszwang. Die Konkurrenz entscheidet über das Verhältnis von Konsum zu Investitionen. Der Leidtragende der Akkumulation ist der Arbeiter. Eine höhere Investition, noch dazu an falscher Stelle, ist nur auf Kosten seines Lohnes durchzuführen. Daher kann sein Interesse nur der Aufhebung der Konkurrenzproduktion gelten. Sein objektives Interesse liegt nur in der solidarischen, internationalen Produktionsweise, dem weltweiten Plan unter Arbeiterkontrolle. Im Kampf um seine ökonomischen Interessen macht der Arbeiter politische Erfahrung, z.B. mit dem bürgerlichen Polizei- und Justizapparat oder mit dem bürgerlichen scheindemokratischen Parlament. Die Masse lernt also im Kampf, nicht außerhalb des Kampfes am grünen Tisch. Zur Verarbeitung und Verallgemeinerung der Erfahrungen, deren Hineinstellen in den Rahmen der gesamten Arbeiterbewegung und Umwandlung der Spontaneität in ein von den Tageskämpfen unabhängiges Bewusstsein aber ist die Partei mit einer proletarischen Theorie notwendig. Der Proletarier muss die wirtschaftstheoretischen Zusammenhänge auch verstehen können,“
(Norbert Nelte, „Klassenkampf“, Köln, S. 8
Die ersten Betriebe, die unter demokratischer Kontrolle der Arbeiter besetzt werden, haben es in der Tat schwer, denn noch herrscht die Marktwirtschaft und die Kollegen unterliegen dann auch dem globalisierten Markt. Ihre Bereitschaft ist aber dann, vorübergehend einen kleineren Lebensstandard hinzunehmen, bis man größere Bereiche kontrolliert, weitaus höher, weil sie nun über die ganze „Backstub“ verfügen. In den 70er Jahren hatten die Kollegen das öfters gemacht, das Zementwerk in Erwitte z.B. oder die Uhrenfabrik in Lip/Besancon. Die Kollegen dort hatten u.A. ihre Uhren mit das Emblem „Atomkraft – Nein Danke“ in französisch bedruckt und boten sie dann in der linken Szene an. Als Ende der 70er die Szene abflaute, mussten auch die Kollegen diese Betriebe aufgeben.
Heute aber gibt es kein Zurück mehr. Wenn die AEG-Leute ihren Betrieb besetzen würden, würde das die Kollegen in den anderen Betrieben inspirieren und das würde eine große Streik- und Besetzungswelle auslösen. Sie brauchen nur „für die 35Std. Woche auf ihre Waschmaschinen aufdrucken, dann wären schon 100.000 Käufer garantiert.
„Diese Bewegung wird sich mit den weiteren Lohnkürzungen und Entlassungen immer weiter entwickeln, früher oder später auch in Deutschland, ob man das will oder nicht. Die Streikräte werden nach 3 Prinzipien gewählt. 1. Jederzeitige Abwählbarkeit, 2. Sie unterliegen den Beschlüssen der regelmäßig tagenden Basis und sind ihnen rechenschaftspflichtig. 3. Sie erhalten kein Extralohn.
Mit der Zeit werden die Streikräte auch andere Aufgaben übernehmen wie Preis- oder Mietkontrolle, soziale oder administrative Aufgaben und am Ende werden die Streikräte sich national vernetzen und in demokratische Arbeiterräte umbenennen mit den oberen 3 Prinzipien, der 3. Punkt heißt dann: Facharbeiterlohn. Soweit wird die Entwicklung nicht von unserem Willen abhängen, das wird kommen wie das Amen in der Kirche“.
(Norbert Nelte: Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können? In www.LinkeZeitung.de)
Arbeiterratsitzung in Russland 1917
(Die Arbeiterklasse betrug aber nur 4% (85% waren Bauern), und ohne Arbeiter konnte sich Stalin mit seinen Schlägertrupps und Hinrichtungen leicht durchsetzen. Heute sind wir Arbeiter aber 85% der Bevölkerung)
Wenn nun die bürgerliche Politik nicht mehr weiterkommt mit ihren Alternativen, da ja im Grunde genommen das Kapital mit seinen menschenverachtenden Gesetzen herrscht, werden die Arbeiter sich bald fragen, warum sie das nicht selber machen, wenn die da oben nur noch Pfuschwerk fabrizieren? Jetzt werden aber ganz groß die vereinigte SPD und die PDS mit unseren Spezialisten auf trumpfen, sie würden das Kind schon schaukeln, und der ganze neoliberale Spuk begänne wieder von Neuen.
Die PDS kommt natürlich auf die Idee, zu verstaatlichen. Die verstaatlichten Betriebe unterliegen natürlich genau so dem wildgewordenen Weltmarkt, wie die Einzelbetriebe. Solange der Staat aber unter Kontrolle des Staates oder stellvertretender Bürokraten steht und nicht unter der der Arbeiterbasis, wird er mit der Ausweitung der kapitalunabhängigen Betriebe über die nationalen Grenzen hinaus die Marktgesetze nicht zurückdrängen. Weder Kapital noch Stellvertreter leiden direkt darunter und ihre kümmerliche „Alternative“ heißt deshalb nur „Stärkung des Standortes Deutschland“. Die Kollegen müssen aber direkt darunter leiden, wenn die Schichtzeiten ausgeweitet, die Urlaubsgelder gestrichen oder die Taktzahlen erhöht werden.
Deshalb werden nur die Arbeiter an der Basis, und nur sie, die Marktgesetze zurückdrängen und statt dessen nach einem internationalen solidarischen Plan produzieren, der nach ihren Bedürfnissen und nach der Vernunft aufgestellt wird. Das aber kann nur funktionieren, wenn der Staat basisdemokratisch nach den internationalen Arbeiterinteressen von unten nach oben aufgebaut ist und wie nach den Regeln der heute schon, sehr vereinzelt existierenden Streikräte, funktioniert – demokratische Arbeiterräte.
Die Lösung für die wirtschaftliche Agonie ist heute schon angelegt. Wir haben die Zukunft praktisch schon vor unseren Augen.
Aber was macht die WASG bei dem Ganzen? Wenn die SPD und die PDS die Kolleginnen und Kollegen wieder was vorgaukeln wollen, dann treten die an der Seite der Kollegen stehenden linken WASGler auf oder wie sie dann heißen mögen und erinnern an Berlin und Mecklenburg-Vorpommern: „Kollegen, ihr dürft euch nur auf euch selber verlassen, den Ausweg aus der wirtschaftlichen Agonie findet ihr mit euren Arbeiterräten nur selber viel besser, als alle Professoren zusammen“
Nun spazieren wir gemeinsam durch alle Städte wie 1989 durch Leipzig. Die Bundesrepublik ist heute genau so blank und ratlos wie damals die DDR und sie wird genau so schnell wie die Diktatur das Feld für die viel demokratischeren Arbeiterräte räumen.
Die Wirtschaftsmisere findet in der ganzen Welt statt und daher werden weltweit in kurzen Abständen überall Arbeiterräte entstehen und sich durchsetzen. Natürlich werden da auch die Bauern, kleine Ladenbesitzer und alle Kleinbürger, Studenten, Hausfrauen, Rentner und Arbeitslose ihre Delegierte sitzen haben. Wichtig ist nur dabei, dass immer das objektive Arbeiterinteresse sich durchsetzen kann.
Und weil du schon mal bei deiner Betriebsbesetzung mit der Selbstorganisation mit der Selbstorganisation Erfahrungen gesammelt hast, wählen die Kollegen dich zum Wirtschafsbeauftragten.
Nun haben wir neben der funktionierenden solidarischen Wirtschaft auch die Basisdemokratie am Morgen, am Mittag und am Abend. Und am Ende schaffen wir alle zusammen das Geld ab und es herrscht nur noch ein Gesetz; „Jedem nach seinen Bedürfnissen, jedem nach seinen Fähigkeiten.“ Aber das ist schon die nächste Geschichte.
Norbert Nelte
PS: Komm wieder zurück, Jürgen, wir brauchen dich. Wir werden es schaffen. Wenn nicht dieses mal, dann das nächste mal, denn nur uns Arbeitern gehört die Zukunft.
