Warum der Osten nie „rot“ war und der Sozialismus nicht zum Scheitern verurteilt ist
Eine kurze Darstellung der Staatskapitalismus-Theorie

Mark Maes

Im Jahr 1949, also genau vor 50 Jahren, wurde die Deutsche Demokratische Republik, ein staatskapitalistischer Staat nach dem Vorbild von Rußland, gegründet. 1989, d.h. vor 10 Jahren, brach der Ostblock und mit ihm die DDR zusammen.
Für die Bourgoisie war dies ein willkommener Anlaß, ihr Argument, daß der Sozialismus zwar eine nette Idee sei, in der Realität aber zwangsläufig zum Stalinismus führe, erneut aus der Mottenkiste zu holen. Für sie war der Zusammenbruch außerdem ein Beweis dafür, daß der Sozialismus auch in ökonomischer Hinsicht nicht funktioniere. Dies erneut zu verkünden, wird sie sich auch in diesen Tagen anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung der DDR bzw. des 10. Jahrestages des Falles der „Mauer“ nicht nehmen lassen.
Ein Großteil der Linken seinerseits hat es nicht für nötig befunden, seine Theorien über den stalinistischen Staat kritisch zu überprüfen. Im Gegenteil: Er hat sich in immer wüstere Theorien hineingestürzt, wie z.B. die othodox trotzkistische Gruppe Voran, die Gorbatschow zum Wegbereiter hin zum Sozialismus erklärte, oder ist bis heute der Meinung, daß die stalinistischen Staaten doch fortschrittlich waren bzw. sind.
Aber obwohl die Ostblockstaaten sich die Bezeichnung „sozialistisch“ gegeben haben, hatten sie mit einer klassenlosen Gesellschaft oder einem Arbeiterstaat nichts zu tun. Es handelte sich um Staaten, die ganz und gar nach den Prinzipien des Kapitalismus funktionierten.
Da bis heute noch die überwältigende Mehrheit der Menschen der Lüge Glauben schenken, daß die 1989 untergegangenen Systeme sozialistisch waren, ist es sinnvoll, sich die Entwicklung Rußlands von einem Arbeiterstaat hin zu einem staatskapitalistischen Staat - mit der alles begann - noch einmal vor Augen zu führen.
Die russische Revolution 1917 und die Folgen des Bürgerkriegs
Im Oktober 1917 hat das russische Proletariat unter der Führung der bolschewistischen Partei das zaristische System in einer erfolgreichen Revolution beiseite gefegt. Daraufhin fielen 17 imperialistische Staaten in Rußland ein, und es folgte ein verheerender Bürgerkrieg, in dessen Verlauf sich die ohnehin zahlenmäßig schwache Arbeiterklasse (ca. 4,5-5% der Gesamtbevölkerung) noch weiter auf ca. 1,5-2% verringerte.
Die Rote Armee ging zwar vor allem deshalb siegreich aus dem Krieg hervor, weil sie die Taktik des revolutionären Defätismus anwandte, d.h. den Aufruf an die gegnerischen Soldaten, die Gewehre gegen ihre eigenen Offiziere zu richten, nach Hause zu gehen und dort eine Revolution zu machen. Trotzdem war der Preis für diesen Sieg sehr hoch.
Zum einen war die Arbeiterklasse, auf die sich die Revolution stützte, praktisch nicht mehr vorhanden (wie gesagt, 1,5-2% der Gesamtbevölkerung). Zum anderen waren es die kämpferischsten und klassenbewußtesten Arbeiter die auf dem Schlachtfeld ihr Leben ließen und der Teil von ihnen, der überlebte, kehrte nicht in die Fabriken zurück, sondern übernahm Funktionärsposten im Staatsapparat. An ihre Stelle in den Fabriken traten die weniger bewußten Arbeiter bzw. Bauern, die vom Land in die Städte gezogen waren und überhaupt nicht in der Tradition großer Streiks und Straßenkämpfe standen.
Ein Großteil der Aufgaben, die normalerweise von den Fabrikkomitees und Arbeiterräten erfüllt werden sollten, mußte nun vom Staatsapparat übernommen werden. Zu diesem Zweck kamen auch Bürokraten des zaristischen System in den Staatsapparat, da sie das nötige Know-how besaßen. Natürlich waren diese nicht interessiert an den Zielen der Revolution, beeinflußten aber ihrerseits die bolschewistischen Parteimitglieder bis in die höchsten Führungskader, was sich in zunehmender Bürokratisierung des Staatsapparates äußerte.
Die Konterrevolution
1924 markierte den Anfangspunkt der Konterrevolution. Nach Lenins Tod proklamierte Stalin die Politik vom Aufbau des „Sozialismus in einem Land“. Damit revidierte er die bisher gültige Meinung innerhalb der Partei, daß der Erfolg der Revolution langfristig nur gesichert werden kann, wenn in den hochentwickelten kapitalistischen Staaten, z.B. Deutschland, ebenfalls siegreiche Revolutionen stattfinden würden.
Stalins neue Linie sah nun vor, daß durch Zugeständnisse an die Bauern der Sozialismus im rückständigen Rußland, wenn auch im Schneckentempo, aufgebaut werden könne. In Wirklichkeit war diese Politik jedoch nur der Ausdruck der Furcht der Bürokraten, durch Konfrontationen mit den Bauern oder möglichen revolutionären Ereignissen im Ausland ihre privilegierten Pöstchen zu verlieren. Die linke Opposition um Trotzki, die sich der Revolution und nicht ihrer Privilegien verpflichtet fühlte, argumentierte dagegen, daß nur durch Industrialisierung bei gleichzeitiger Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter, Erweiterung der Arbeiterdemokratie, Bekämpfung der Bürokratisierung und vor allem eine konsequent internationalistische Politik die Revolution verteidigt werden könne.
Von nun an wandte sich die Bürokratie zunehmend von den politischen Zielen der Revolution ab und und wurde sich immer mehr ihrer eigenen Interessen bewußt, d.h. sie entwickelte sich langsam von einer „Klasse an sich“ zu einer „Klasse für sich“. Parteimitglieder, die diesen Kurs bemängelten, wurden aus der Partei ausgeschlossen, inhaftiert, deportiert oder ermordet. Das mußten als erstes Trotzki und die linke Opposition erfahren, später die Anhänger Kamenjews und Sinowjews und zu guter letzt Bucharin und die rechte Opposition.
Dennoch betrieb die Bürokratenfraktion um Stalin noch keine Politik, die allzu brutal gegen die Arbeiter gerichtet gewesen wäre. So bestand in den Betrieben weiterhin die „Troika“, d.h. Entscheidungen der Manager konnten in gewissem Maße von Gewerkschaftern und kommunistischen Arbeiter beeinflußt werden. Außerdem existierte weiterhin das Streikrecht, und die Arbeiter konnten immerhin ein Drittel der Streiks zu ihren Gunsten entscheiden. Die Reallöhne stiegen langsam aber sicher auf das Vorkriegsniveau und ein Parteimitglied bekam ungeachtet seiner Stellung einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn.
Das änderte sich jedoch 1928 mit der Einführung des ersten Fünf-Jahres-Plans schlagartig. Dieser sah eine massive Steigerung der Industrialisierung und eine Zwangskollektivierung landwirtschaftlicher Betriebe vor. Durch die Zwangskollektivierung konnte Stalin zum einen die ökonomische Macht der Bauern brechen, die sie durch die Zugeständnisse der Bürokraten erlangt hatten, und zum anderen Nahrungsmittel und Rohstoffe in die Städte pumpen, um dort die zunehmende Anzahl von Arbeitern zu ernähren, die die Industrialisierung mit sich brachte.
Die Einführung des ersten Fünf-Jahres-Plans markierte also einen weiteren Meilenstein in Stalins Konterrevolution. In der Folgezeit verschlechterten sich die Arbeits- und Lebensbedingungen rapide. Streiks waren verboten, der Arbeitsplatz durfte nicht ohne Erlaubnis verlassen werden, wer drei Mal seiner Stelle fernblieb, wurde entlassen und wurde nirgendwo mehr eingestellt, das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters sank um 50%, während das eines Parteimitgliedes nicht länger auf Facharbeiterniveau begrenzt war; außerdem wurde die Zwangsarbeit eingeführt.
Abgeschlossen wurde die Konterrevolution dann 1936 durch die Moskauer Prozesse, bei denen selbst Parteimitglieder, die nur im Verdacht standen, Skrupel bei der Ausbeutung der Arbeiter zu haben, verurteilt wurden.
Trotzkis Rußlandanalyse
Trotzki sah, daß die Bürokratie nach 1924 die politische Macht in Rußland übernommen hatte und bezeichnete Rußland daher als degenerierten Arbeiterstaat. Nach Marx ist die Trennung zwischen politischer und ökonomischer Macht nur vorrübergehend denkbar. Daher verglich Trotzki die Position der Bürokratie mit der einer Kugel auf der Spitze einer Pyramide, die zwangsläufig zu der einen oder anderen Seite herunterfällt.
Er erkannte nicht, daß sich die Bürokratie bereits zur herrschenden Klasse entwickelt hatte. Daher schrieb er 1933, daß »die Bourgeoisie nicht anders die Macht erobern könnte als durch einen bewaffneten Aufstand«, das Proletariat jedoch »die Möglichkeit nicht eingebüßt hat, die Bürokratie wieder zu unterwerfen, die Partei wieder zu beleben und das Regime der Diktatur zu heilen - ohne neue Revolution, mit den Methoden und auf dem Wege der Reform.«
1936 revidiert er seine Ansicht und sprach bereits von einer notwendigen politischen Revolution, .d.h. die Arbeiterklasse müsse die Bürokratie niederringen, könne aber die Eigentumsverhältnisse beibehalten.
Nun besaß die Bürokratie aber einen Staatsapparat, der ihre Politik durchsetzte. Laut Trotzki hatte das Proletariat die Möglichkeit, sich diesen Apparat dienstbar zu machen, weil er davon ausging, bei Rußland handele es sich weiterhin um einen Arbeiterstaat.
Zurecht fragte sich 1949 der palästinensische Trotzkist Tony Cliff, ob eine revolutionäre Arbeiterklasse Geheimpolizei, Heer oder Arbeitslager eines Staates in ihren Dienst stellen könne, der sie bisher verfolgt hat. Die Antwort lautet nein. Die Arbeiter müßten den Staat, der bei einer Revolution ja nicht aufhört, das Unterdrückungsinstrument einer herrschenden Klasse zu sein, zerschlagen und an seine Stelle Arbeiterräte und -milizen setzen. Dies zeigt, daß Trotzki sich bei der Einschätzung des Charakters von Rußland geirrt hat.
Wie Rußland kapitalistisch wurde
Wie konnte Rußland sich nun aber von einem Arbeiterstaat in einen staatskapitalistischen Staat umwandeln? Obwohl die Bürokratie nach 1924 zunehmend die Industrie und Machtmittel des Staates kontrollierte und ihre Privilegien stetig ausbaute, war Rußland auch weiterhin eine verlockende Beute für die hochentwickelten kapitalistischen Länder.
Durch die Politik des „Sozialismus in einem Land“ war Rußland einerseits unabhängig von der Entwickelung des internationalen Kassenkampfes, konnte anderseits aber nicht mehr auf die Solidarität der internationalen Arbeiterklasse hoffen. Daher konnte Rußland im Falle eines Krieges nicht mehr mit wenig Waffen und umso mehr Flugblättern ins Schlachtfeld ziehen, wie dies unter Trotzki im Bürgerkrieg geschehen war, sondern war gezwungen, jedem gegnerischen Panzer einen eigenen Panzer entgegenzusetzen. Das hatte zur Folge, daß auch die russische Bürokratie Kapital akkumulieren mußte.
Sie befand sich im gleichen Dilemma wie vorkapitalistische Gesellschaften, die kapitalistisch produzieren mußten, wenn sie nicht vom Kapitalismus vernichtet werden wollten. Innerhalb kürzester Zeit mußten sie eine Industrialisierung zustande bringen, die sie mit ebenso hochentwickelten Waffen versorgen konnte, wie die kapitalistischen Länder. Nur, damit waren sie auf einmal Teil eines weltweiten Konkurrenzsystems, das auch sie zu Kapitalisten machte. Und auch in Rußland mußte sowohl der Konsum der Arbeiter als auch die Produktion dem Zwang zur Akkumulation (Anhäufung) von Kapital unterworfen werden, um damit riesige Industrien aus dem Boden zu stampfen, mit denen man in den Rüstungswettlauf eintreten konnte.
Genau das machte die Bürokratie auch ab dem Jahr 1927 und noch mehr nach der Einführung des ersten Fünf-Jahres-Plans, indem sie den Produktionsmittelsektor immer weiter auf Kosten des Konsummittelsektors ausweitete. So wurden 1927/28 noch zwei Drittel des Bruttosozialprodukts für die Konsumgüter und ein Drittel für die Produktion ausgegeben. 1950 war das Verhältnis in etwa umgekehrt.
Warum der Staatskapitalismus vor dem Privatkapitalismus untergegangen ist
Obwohl die Produktion im Staatskapitalismus quantitativ immer weiter anstieg, hatte das auf die Qualität keine Auswirkungen. Im Privatkapitalismus macht der einzelne Kapitalist nur dann Profit, wenn er für seine Waren auf dem Markt einen Preis erzielt, der über seinen Produktionskosten liegt. Er ist daher ständig gezwungen, die Qualität seiner Waren zu verbessern, da auf dem Markt nur für qualitativ hochwertige Ware ein profitabler Preis erzielt werden kann.
Nun hat auch die oberste Bürokratenriege im Staatskapitalismus das Interesse, im weltweiten Konkurrenzkampf die Oberhand zu gewinnen. Aber der Gesamtbürokrat (der Staat) kann den einzelnen Bürokraten nicht nach Gewinn produzieren lassen. Die Produktionskosten dürfen in Relation zum Rüstungsetat nicht zu teuer sein, würden sie sich aber am Profit orientieren, müßte der Markt über das Produkt entscheiden und damit wären sowohl Einzelbürokrat als auch Gesamtbürokrat überflüssig. Somit war in der Produktion nicht Qualität, sondern Masse gefragt, und man sprach im Ostblock von der „Tonnenproduktion“. Aus diesem Grund führte eine Erhöhung der Produktion im Staatskapitalismus nicht zu einer Erhöhung der Produktivität.
1988 betrug der Ausschuß in der DDR bei allen Produkten durchschnittlich 50%. Aus der geringen Produktivität resultierte das größte Problem des Staatskapitalismus, der Kapitalmangel. Diesen versuchten die Bürokraten durch Einsatz zusätzlicher Arbeitskräfte zu kompensieren, was sich in Frauenarbeit und der Beschäftigung von Arbeitskräften - im Fall der DDR - aus Nordkorea und Vietnam äußerte. Diese Verschwendung von Arbeitskraft behinderte wiederum die Akkumulation.
Scheitern des Sozialismus oder Scheitern des Kapitalismus?
Da im Verlauf des Kapitalismus die Qualität der Produkte vor allem in der Rüstungsindustrie immer besser wurden, konnte Rußland wegen seiner geringen Produktivität im Rüstungswettlauf nicht mehr Schritt halten. So waren die Waffen, die Rußland dem Irak im Golfkrieg lieferte, denen der Amerikaner hoffnungslos unterlegen. Ein Vergleich der Rüstungsausgaben Rußlands mit denen der USA im Jahre 1988 zeigt, wie nah dem Staatskapitalismus kurz vor der ökonomische Zusammenbruch bevorstand, da die UdSSR 60% ihres Haushalt für Rüstung ausgab, während die USA lediglich 6% ausgaben. Die Bankrotterklärung folgte dann auch tatsächlich ein Jahr später. Da der Staatskapitalismus im Gegensatz zum Privatkapitalismus der schwächere Kapitalismus war, war es klar, daß er als erstes verdrängt wurde. Eine Krise rafft immer zuerst das schwächere Kapital hinweg.
Nun wurden wir Zeugen, wie die asiatischen „Tigerstaaten“ in ihren wirtschaftlichen Grundfesten bis ins Mark erschüttert worden sind. Bei ihnen handelte es sich um eine Ökonomie, die man als privaten Staatskapitalismus bezeichnen könnte, da der Staat die für das Land wichtigen Industriezweige besessen hat. Hier ist es notwendig gewesen, soviel Kapital wie möglich auf einmal einzusetzen, um den Wettlauf mit den Industrieländern nicht zu verlieren.
Bei der nächsten großen Krise wird der Privatkapitalismus an der Reihe sein, da hilft ihm auch nicht sein Geschwätz vom „Scheitern des Sozialismus“, der ja eh keiner war. Denn was der Niedergang der Ostblockstaaten und nach ihm der der „Tigerstaaten“ gezeigt hat, ist, daß der Kapitalismus der Probleme nicht mehr Herr wird, die er selber geschaffen hat. Er ist gescheitert, und das beweist er jeden Tag auf’s neue, wenn weltweit wieder zig Tausende ihre Arbeit verlieren, Tausende verhungern, Kriege die Länder überziehen usw. usf.
Die einzige Alternative ist es, diesem mörderischen System endlich den Garaus zu machen, um eine Gesellschaft aufzubauen, die den Bedürfnissen der Menschen dient: den Sozialismus.

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