Partei und Klasse heute
Karsten Schmitz
Die Aufgabe von Sozialisten ist es, die Arbeiterbewegung in die Lage zu versetzen, den bürgerlichen Staat zu zerschlagen und zunächst den Arbeiterstaat und dann die klassenlose Gesellschaft aufzubauen. Aber eine Revolution ist keine einfache Sache, die man mal eben über Nacht durchführt.
Bürgerliche Revolution und Arbeiterrevolution
Das Bürgertum hat das seiner Zeit in einigen Ländern in einem Rutsch geschafft. Es hat den absolutistischen Ständestaat einfach überrannt und einen bürgerlichen Staat aufgebaut, der sich später in vielen Industrieländern zur bürgerlich-parlametarischen Demokratie entwickelt hat.
Das konnten die Bürger bzw. Kapitalisten leisten, weil sie ökonomisch bereits eine viel stärkere Position erobert hatten als der Adel. Hatte der Adel das karge Land, hatten die Büger die reichen Städte; hatte dieser die Gutshöfe, hatten sie die Manufakturen; hatte dieser die Bibel, hatten sie die Enzyklopädie. Viele Adlige gingen sogar dazu über, ihr blaues Blut durch das gezielte Verheiraten ihrer Töchter mit dem Gold der Bourgeoisie zu vermischen, um ihr Überleben sichern zu können. Die Kapitalisten brauchten zum Adel nur zu sagen: Wir sind reicher, mächtiger und gebildeter als Du; wir haben die Städte, die Manufakturen und die Enzyklopädie. Mach Dich vom Acker - und übernahmen einfach die Kontrolle über die Gesellschaft.
Mit Arbeitern und Kapitalisten sieht das ganz anders aus. Arbeiter würden sich der Lächerlichkeit preisgeben, würden sie zu den Kapitalisten gehen und ihnen sagen: Was habt ihr schon - die Deutsche Bank? Aral? Ich habe ein Auto, von dem ich die letzte Rate noch nicht bezahlt habe, und eine Stereo-Anlage. Es gibt auch keinen Manager bei Daimler, der Hände ringend nach einem Betriebsrat suchen würde, der seine Tochter heiraten wollte. Die Kapitalisten würden unter diesen Umständen kaum den Platz für diese Klasse räumen, und wenn ihr die Zukunft hundert Mal gehört.
Im Feudalismus haben die Kapitalisten ihre Position immer weiter - Stück für Stück - ausbauen und verbessern können und haben die Adligen irgendwann haushoch übertrumpft. Die Arbeiter können keine von den Kapitalisten unabhängigen Nischen aufbauen - schon der flächenmäßig enorm große Ostblock hat bewiesen, dass auch ein staatskapitalistischer Wirtschaftsraum nicht immun ist gegen die Konkurrenz der privatkapitalistischen Weltwirtschaft. 1989 ist er einfach in sich zusammengebrochen, weil die bürokratisch geführte Industrie mit den Erfordernissen des Rüstungswettlaufes nicht mehr mithalten konnte.
Die Arbeiterklasse ist also gezwungen, den kapitalistischen Staat in einem Anlauf umzustoßen. Sie kann keine Auszeit nehmen und sich auf dem bereits Erreichten ausruhen - denn das würde vom Kapitalismus sofort wieder zunichte gemacht, da die Arbeiter in ihm nicht mehr besitzen als ihre Arbeitskraft und so weder über den Reichtum noch über die Macht noch über die Bildung der Bourgeoisie verfügen.
Der Stand der Arbeiterbewegung
Zweifelsohne befindet die Arbeiterklasse sich heute aber noch nicht in der Situation, dass sie bereits die Messer fürs »letzte Gefecht« wetzt. Sie bilden noch keine Klasse für sich, die für ihre Interessen streitet, sondern eine Klasse an sich - Ausbeutungsmaterial für die Kapitalisten.
In Zeiten, wo die meisten Arbeiter noch nicht revolutionär eingestellt sind, ist es die Aufgabe von uns revolutionären Arbeitern (bzw. der revolutionären sozialistischen Partei), unsere Kollegen von unseren Ideen im Kampf zu überzeugen. Unser Ziel ist es dabei nicht, den einen oder anderen Streik zu gewinnen - denn der höhere Lohn würde durch die Inflation wieder ausgeglichen, oder ein einzelner Betrieb ginge Pleite etc. Worauf es uns ankommt, ist, dass in Kämpfen Bewusstsein entstehen kann. Hier entdecken die Arbeiter, dass die Polizei kein Freund und Helfer ist, sondern Streikbrechern den Weg in die Fabrik freiprügelt, dass die Medien nicht neutral sind, sondern Hetzkampagnen gegen Streikende und Gewerkschaften starten, aber auch, dass die ausländischen Kollegen einem nicht die Arbeit wegnehmen, sondern dasselbe Interesse haben, und schließlich - dass der Kapitalismus keine Fehler hat, sondern der Fehler ist.
Demnach müssten wir uns also sämtlichen streikenden Fabriken zuwenden, wo die Gewerkschaftsfunktionäre Gefahr laufen, dass ihnen die Basis nicht mehr alles glaubt, sondern ihre Sache in die eigene Hand zu nehmen droht, wenn ihr einer eine Perspektive bieten kann. Potentiell ist das in jedem Streik - mal mehr, mal weniger - möglich.
Das Problem ist nur, dass es in Deutschland kaum noch zu Streiks kommt. 1993 hat es 18 Streiktage je 1.000 abhängig Beschäftigte gegeben, 1994 waren es 7, 1995 - 8 und 1996 - 3. Zwar existieren kaum aktuellere Zahlen, die zuverlässig sind, aber mehr als drei Streiktage werden es in den darauf folgenden Jahren kaum gewesen sein. Damit gehört die BRD zu den Schlusslichtern in Europa; hinter ihr kommt nur noch Österreich.
In einem Vergleich zu unserem französischen Nachbarn sehen die Zahlen noch mickriger aus - 1993: 49, 1994: 40, 1995: 308, 1996: 59. In Großbritannien waren es 1993 29 Streiktage, 1994: 13, 1995: 19, 1996: 58. Zahlen in einstelliger Höhe haben - neben Österreich (4, 0, 0, 0) - ansonsten nur noch Japan (2, 2, 1, 1) und China (0, 4, 0, 2) zu verzeichnen.1 Und bei China haben wir es immerhin mit einer blutigen Diktatur zu tun, in der freie Gewerkschaften verboten sind!
Und auch die Mitgliedszahlen des Deutschen Gewerkschaftsbundes deuten darauf hin, dass die deutsche Arbeiterbewegung überhaupt nicht in Kampfstimmung ist. Denn aus ihrer Organisation zur Verteidigung gegen die Kapitalisten treten viele Arbeiter aus. Von 11,8 Mio. Mitgliedern im Jahr 1991 sind dem DGB 1998 nur noch 8,3 Mio. geblieben.2 Und die Begründungen für die Austritte lauten vielfach, die Gewerkschaften stellten zu radikale Forderungen - was angesichts der in den letzten Jahren ausgehandelten Tarife keineswegs den Tatsachen entspricht.
Man sollte heute als revolutionärer Sozialist am besten gar nicht versuchen, die Kollegen über Agitationen am Fabriktor für sozialistische Ideen zu begeistern, da man sie eh nur individuell und nicht über ihre kollektiven Erfahrungen als Klasse ansprechen kann. Wir müssen uns also im Moment darauf konzentrieren, einzelne Menschen über Propaganda zu erreichen, ihnen die gesamte sozialistische Idee zu vermitteln, anstatt an ihren spezifischen Alltagserfahrungen anzuknüpfen, um sie zum Kampf zu motivieren.
Heute müssen wir also Theoretiker gewinnen oder Individuen, die bereit sind, sich zu solchen ausbilden zu lassen. Wir müssen ein Netz von Menschen schaffen, die in der Lage sind, die Theorie der Internationalen Sozialisten eigenständig zu vertreten. Ihre Aufgabe wäre es dann, eine neue Ortsgruppe um sich zu schaffen und anzuleiten. Nur so können wir uns in die Lage versetzen, wenn die Arbeiterbewegung wieder kämpft, über Leute zu verfügen, die die Chance haben, sich mit sozialistischen Ideen einbringen zu können.
Der Stand der Linken
Auf die Linke können wir gar nicht bauen. Heute lässt sich klar erkennen, was passiert, wenn man als politische Organisation die falsche Theorie vertritt. Fast alle Gruppierungen, die entweder die russische oder aber die chinesische Staatskapitalismus-Variante für Sozialismus gehalten haben, sind seit dem Zusammenbruch dieser Systeme selber dabei zusammenzubrechen.
Aber der Verfall der Linken hat bereits eingesetzt, als der letzte große Arbeiteraufstand niedergeschlagen worden ist: Portugal 1974/75. Da die Linke auch die Systeme als sozialistisch oder fortschrittlich durchgehen lassen hat, deren Errichtung von stalinistischen Bürokraten von oben kontrolliert worden ist, war sie eh nie in der Lage zu begreifen, warum die Arbeiterklasse das revolutionäre Subjekt ist und ihre Emanzipation am Anfang des Aufbaus der klassenlosen Gesellschaft stehen muss.
Dieser Abwärtstrend der Linken hat sich auch in den 90er Jahren fortgesetzt. Gerade in diesem Jahrzehnt sind viele einst linke Theoretiker zur Rechten gewechselt, und eine "Unzahl" an Ex-Linken hat sich aus der aktiven Politik zurückgezogen und einfach "privatisiert". Tatsache aber bleibt, dass selbst diese verschwindend kleine "Linke" vorgibt, was unter Sozialismus zu verstehen ist - auch wenn sie absolut keine Ahnung hat. Erst wenn sie sich aufgelöst hat, haben wir die Chance zu einem Neuanfang.
Wir stehen also vor der Aufgabe, überhaupt erst ein sozialistisches Zirkelwesen aufzubauen und müssen quasi von vorn anfangen. Das Vertrauen der Arbeiter, das die Stalinisten, ein Großteil der orthodoxen Trotzkisten und andere Linke enttäuscht haben, werden wir uns mühsam wieder zurückerobern müssen. Aber selbst das ist erst einmal Zukunftsmusik.
Und auch das ist ein Umstand, über den man - leider schon - froh sein muss. Denn würden die Arbeiter heute einen Aufstand machen, würde er die kleine Handvoll revolutionärer Sozialisten, die es ehrlich meint, völlig unvorbereitet treffen. Das Scheitern wäre vorprogrammiert, da die Arbeiter als Alternative nur auf "ihre" SPD zurückgreifen könnte, die sie immer nur verraten und in die provozierte Niederlage geführt hat.
Wenn wir heute mit unvorbelasteten jungen Menschen einen Kern neu aufbauen (individuell, nicht Massen), können wir aus künftigen Arbeiterkämpfen starke Machtorgane des Proletariats schmieden.

Fußnoten:
1. Zahlen nach Institut der deutschen Wirtschaft Köln
2. Zahlen nach 'Focus', 47/1995 und "Der Fischer Weltalmanach 2000"


zurück zum Seitenanfang