Europas Asyl- und Einwanderungspolitik -Die Mordmaschine läuft

Karsten Schmitz
Anfang Juli hat eine grauenvolle Entdeckung des britischen Zolls erneut gezeigt, wie unmenschlich die europäische Asyl- und Einwanderungspolitik ist. Eine Fährgesellschaft hatte die Behörde in Dover auf einen niederländischen Kühltransporter aus dem belgischen Zeebrugge aufmerksam gemacht. Die Aufmerksamkeit hatte sein Fahrer erregt, als er die Überfahrt bar bezahlte. Dem britischen Zöllner, der die Türen des Lastwagens dann öffnete, bot sich ein Bild des Schreckens: 58 Leichen chinesischer Immigranten lagen im Lastraum. Nur zwei Überlebende konnten noch ins Krankenhaus gebracht werden. Da das Kühlsystem des LKWs nicht in Betrieb war, sind die Menschen aus China wahrscheinlich qualvoll erstickt.
Wer sind die Mörder - die Schieber oder die Politiker?
Den Familien der Toten, die im offiziellen Sprachgebrauch der EU-Behörden als ?illegale Einwanderer? bezeichnet werden, sprach der britische Innenminister Jack Straw sein Beileid in die laufenden Fernsehkameras. Nach dieser obligatorischen Ergriffenheits-Geste fühlte er sich dann aber direkt dazu berufen, die asyl- und einwanderungspolitischen Dogmen der britischen - sozialdemokratischen - Regierung herunter zu beten. Die Regierung werde entschlossen gegen das Geschäft des Menschenhandels vorgehen, mit dem mittlerweile soviel Geld zu machen sei wie mit Drogen. Schlepper, Schleuser oder Schieber seien alle Verbrecher, denen man das Handwerk legen müsse.
Sein Chef, Premierminister Tony Blair, ergänzte, die Regierung werde weitere Maßnahmen ergreifen, damit keine Menschen illegal nach Britannien einreisen könnten. Es sei wichtig, diesen brutalen Menschenhandel einzustellen. Schon jetzt drohen LKW-Fahrern, die Flüchtlinge - selbst ohne es zu wissen - ins Land schmuggeln, drastische Geldstrafen von bis zu 6.000,-DM (2000,-£) pro Person.
Tatsächlich aber sind die Schieber nicht die Ursache für tote Flüchtlinge. Das rapide Ansteigen der Todesfälle wie auch die Existenz von Schiebern sind beides nur Auswirkungen der europäischen Abschottungspolitik.
Das Kredo des ,Neo?-Liberalismus, dem selbst die sozialdemokratischen Regierungen Europas verfallen sind, lautet, Freihandel sei positiv, weil er erlaubt, dort zu produzieren, wo es am billigsten ist. Im zweiten Glaubenssatz der ökonomischen Litanei heißt es dann, freier Kapitalverkehr führe zu einer effizienten ,Allokation? der Ressourcen. Aber diese Offenheit, so der Befund von bürgerlicher Ökonomie und Politik, sei nur für das Kapital positiv, freie Einwanderung und offene Grenze für Flüchtlinge seien nicht im Interesse der Wirtschaft. So lange das Wirtschaftssystem Kapitalismus heißt, haben sie damit auch Recht. So gilt also auch in der Sozialdemokratie: Profite gehen vor Menschen.
Und genau diese Politik - Öffnung für das Kapital, Abschottung vor den Flüchtlingen - ist es, die die Toten zu verantworten hat; jede andere Behauptung dient nur dazu, von dieser Tatsache abzulenken. Das wird auch daran deutlich, dass Blair und Straw nichts Eiligeres zu tun hatten, als Italien, Frankreich und Belgien zu ermahnen, ihre Grenzen besser zu sichern. Wenn man den Premier und seinen Innenminister so reden gehört hat, klingt es geradezu so, als bedauerten sie nicht 58 tote Flüchtlinge, sondern nur, dass diese Menschen in der EU gestorben sind und nicht schon auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, als die Opposition dort von chinesischen Panzern überrollt wurde. Vielleicht wäre es den Herrn Blair und Straw auch genehm gewesen, wenn die Flüchtlinge wenigstens irgendwo in Asien im Container erstickt wären: Hauptsache, niemand kommt auf die Idee, die europäische Einwanderungs- bzw. Abschottungspolitik in Frage zu stellen. Denn sie ist der Flüchtlings-Mörder Nr. 1.
Der wahre Mörder: Die europäische Abschottungspolitik
Die Zusammenhänge liegen klar auf der Hand. ?Wenn ein Land wie Großbritannien nahezu keine Flüchtlinge mehr ins Land lässt, drängt es Menschen in Not dazu, sich illegale Wege zu suchen?, sagte Pro-Asyl-Sprecher Heiko Kaufmann in einem dpa-Gespräch.
Die Abschottungspolitik der ,Festung Europa? fordert jedes Jahr Tausende von Toten. Die Menschen ertrinken bei dem Versuch, mit ausrangierten Booten die Meeresenge von Gibraltar von Afrika nach Spanien oder die Adria vom Balkan nach Italien zu überqueren. Und wenn Flüchtlinge von Behörden aufgespürt werden, dann werden sie abtransportiert in ihre Herkunftsländer, wo sie entweder im Bürgerkrieg sterben, als ethnische Minderheit massakriert oder als politisch Verfolgte von ihrem Staat ermordet werden können.
Und diesem Schicksal zu entgehen, wird immer schwieriger. Die Europäische Union hat bereits veranlasst, dass die Grenzen für Flüchtlinge weiter nach außen verlegt werden. Die osteuropäischen Staaten, die für den EU-Beitritt kandidieren, verwehren möglichen Migranten auf dem Weg nach Westen mittlerweile die Einreise. Ehemalige Sowjetrepubliken und die Staaten Nordafrikas werden von der EU unter Druck gesetzt, damit sie ihre Grenzkontrollen verschärfen.
Nach Angaben des Bundesgrenzschutzes (BGS) beläuft sich die Zahl der Migranten, die 1998 bei der ?unerlaubten Einreise? an der Schengen-Außengrenze gestellt worden sind, auf 40.201 - 1997 waren es 35.205. Was der Bundesgrenzschutz als Erfolg feiert, ist für die Flüchtlinge in jedem einzelnen der 40.201 Fälle eine Katastrophe. So wurden z.B. im August 1998 Kosovaren, die bei einer vom BGS betriebenen Verfolgungsjagd in einem VW-Bus verunglückten, nach ihrer Genesung in den Kosovo abgeschoben - wenige Monate vor Kriegsbeginn.
Aber Schicksale wie dieses lassen die Politiker des Kapitals kalt. Der deutsche Innenminister Otto Schily kehrte im Oktober 1999 vom Gipfel im finnischen Tampere zurück, auf dem die Erarbeitung einer gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik bis zum Ende des Jahres 2000 beschlossen wurde. Direkt nach seiner Ankunft verkündete er, das ?großzügige deutsche Asylrecht? werde auf europäischer Ebene keinen Bestand haben. Wenn ein Innenminister das Recht auf Asyl, das 1993 unter Federführung der CDU vom einklagbaren Recht zum Gnadenakt demontiert wurde, schon als ?großzügig? bezeichnet, steht Schlimmes zu befürchten.
Im November 1999 - also nur einen Monat nach der Konferenz - stellte Schily sichtlich zufrieden fest, Deutschland sei für Ausländer immer weniger anziehend und offen, immer weniger Menschen fänden hier in Not noch Zuflucht - in seinen Augen ein Erfolg, scheinbar aber einer, auf dem er sich nicht ausruhen will. Denn sofort setzte Schily falsche Zahlen in Umlauf, indem er behauptete, nur drei Prozent derer, die in Deutschland Asyl suchen, seien ?asylwürdig?, wie er das nennt. Alle anderen seien ?Wirtschaftsflüchtlinge?. Eine bewusste Lüge, denn die Statistiken aus Schilys eigenem Ministerium sprechen eine ganz andere Sprache. Die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung sprach damals von einer tatsächlichen Anerkennungsquote von 20%.
Und dabei bildet die tatsächliche Anerkennungsquote bei Weitem kein seriöses Kriterium, weil Flüchtlinge bei jedem Anerkennungsverfahren künstlich in politisch und in wirtschaftlich Verfolgte eingeteilt werden. Aber erstens weiß jedes kleine Kind, dass wirtschaftliche Armut und politische Unterdrückung Hand in Hand gehen, und zweitens ist die wirtschaftlich verheerende Situation in der ,Dritten Welt? geschaffen worden von der imperialistischen Politik, die die ,Erste Welt? - USA, Europa, Japan - mit ihren Schutzzöllen, ihren Subventionen und auch ihren militärischen Interventionen betreibt. ,Asylwürdig? wären demnach 100% der Flüchtlinge, nicht 20.
Aber auch die rot-grüne Regierung ignoriert einfach, dass es ihre Politik ist, die ein ,Flüchtlingsproblem? überhaupt erst schafft und verschärft einfach die Asylregelungen. Seit der Öffnung der Mauer haben noch nie so wenig Menschen in Deutschland Zuflucht gesucht wie jetzt unter Rot-Grün. Und das, obwohl der Imperialismus immer neue Krisenherde in der Welt schafft, in denen Flüchtlingsnot entsteht: den Kosovo, die baltischen Staaten usw. Trotz alledem wurden vom Januar bis zum Juni 2000 nur 2,7% der Flüchtlinge, die Asyl beantragt hatten, als Berechtigte anerkannt, 6,3% erhielten Abschiebeschutz nach §51 Abs.1 des Ausländergesetzes, 63,1% (38.861 Asylanträge) wurden abgelehnt, und die übrigen 27,9% wurden ?sonstwie erledigt?, wie das Bundesministerium des Inneren sich ausdrückt.
Dass die SPD eine noch ausländerfeindlichere Einwanderungspolitik betreibt als die CDU vor ihr, kann seit der Ernennung von Schily zum Innenminister nicht mehr überraschen. Denn er war es, der 1993 für die Sozialdemokraten den ,Asylkompromiss? (richtiger wäre: die Abschaffung der rechtlichen Grundlage für Asyl) ausgehandelt und formuliert hat. Diesen ,Kompromiss? hatten die Grünen 1993 noch bekämpft. Im Falle einer Regierungsbeteiligung, so hatten sie angekündigt, sollte Alles getan werden, damit das Recht auf Asyl wieder uneingeschränkt gilt. Allerdings finden sich in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD nur allgemeine Thesen zur Asyl- und Einwanderungspolitik - sonst nichts. Auch nach Schilys Ankündigung, er wolle den Rechtsanspruch auf Asyl noch weiter abbauen und juristische Garantien durch moralische Maßstäbe ersetzen, regte sich bei den Grünen kein Widerstand.
Die Regierung fährt einen harten Sparkurs, um den Bossen, wie jetzt mit der Steuerreform, Milliarden-Geschenke machen zu können. Gibt der Staat Jemandem etwas, muss er es einem Anderen nehmen. Auf der Strecke bleiben dabei zuerst die Schwächsten - die Flüchtlinge. Mittlerweile wird ja sogar offen darüber diskutiert, nicht mehr das Bedürfnis Verfolgter nach Schutz als Maßstab für eine Einreise in die BRD anzulegen, sondern den Menschen- bzw. Fachkräfte-Bedarf der deutschen Wirtschaft.
Und angesichts der immer härter werdenden Bedingungen für Asylbedürftige (wie etwa die in der BRD geplante Einrichtung von Schnellgerichten an Flughäfen) werden Flüchtlinge von den Herren Blair, Straw, Schily und wie sie alle heißen dazu gezwungen, illegal in die EU einzureisen, wenn sie nicht direkt wieder in Länder abgeschoben werden wollen, wo Hunger, die Prostitution als letzte Überlebensmöglichkeit, Bürgerkrieg, Folter und Morde den Alltag bestimmen. Und um die immer besser ausgerüsteten Grenzschützer zu überwinden oder Überfahrten in kleinen Booten u.ä. zu überleben, müssen die Flüchtlinge sich professionelle Hilfe suchen (wenn sie sie bezahlen können). Und professionelle Hilfe heißt - Schlepper, Schieber und Schleuser. Sie sind nicht die Mörder - auch wenn der Lastwagenfahrer aus Dover wegen 58-fachen Mordes angeklagt worden ist und in Sachsen Prozesse gegen Taxifahrer laufen, weil sie Menschen aus der Nähe der polnischen Grenze ins Landesinnere gefahren haben -, sondern nur traurige Begleiterscheinungen einer restriktiven Politik. Die Mörder sind nicht die Schieber; die Mörder sind die Abschieber: Jack Straw, Otto Schily etc.
Deportationen sind Verbrechen
Um sich umbringen zu lassen, braucht nämlich kein Flüchtling einen Schleuser. Manchmal müssen sie dafür auch nicht in ihre Herkunftsländer zurück; es reicht schon, in die Gewalt von Grenzschutz-Beamten übergeben zu werden. In Belgien wurde im Herbst 1998 Semira Adamu ermordet. Sie war von Polizisten bei der Abschiebung nach Lagos mit einem Kissen erstickt worden. Im März 1999 erstickte Khaled Abuzarifeh auf dem schweizerischen Flugplatz Klotzen. In Österreich ist am 1. Mai 1999 Marcus Omofuma bei der Abschiebung von Wien nach Sofia unter Leukoplaststreifen erstickt.
Und auch Deutschland ist in dieser Hinsicht kein unbeschriebenes Blatt. Am 28. Mai 1999 starb Aamir Ageeb an Bord der Lufthansa-Maschine LH 558 nach Kairo. Drei Beamte des Bundesgrenzschutzes hatten den 30-jährigen Sudanesen so brutal misshandelt, dass er erstickte. Die Grenzschützer hatten ihm einen Motorrad-Helm aufgesetzt, ihn an Händen und Füßen gefesselt und beim Start der Maschine seinen Kopf mit aller Gewalt zu den Knien gedrückt.
Für die Lufthansa hatte die menschenverachtenden Abschiebepraxis aber schon zu diesem Zeitpunkt Tradition. Im August 1994 war der Nigerianer Kola Bankole ebenfalls in einem Lufthansa-Linienflugzeug getötet worden. Grenzschützer hatten den herzkranken Asylbewerber wie ein Paket verschnürt, ihm einen Strumpfknebel in den Mund geschoben, und ein Arzt hatte eine Beruhigungsspritze verabreicht. Kola Bankole starb noch vor dem Start der Maschine auf dem Rhein-Main-Flughafen in Frankfurt.
Seit fünf Monaten läuft nun unter der Parole ?Deportation Class: Gegen das Geschäft mit der Abschiebung? eine Kampagne des bundesweiten Netzwerkes ?Kein Mensch ist illegal? gegen die deutsche Lufthansa, für die die - verharmlosend als Abschiebungen bezeichneten - Verschleppungen von Menschen ein lukratives Geschäft darstellen. Erklärtes Ziel der Kampagne ist, ein Aussteigen der Lufthansa aus der Abschiebungs-Branche zu erreichen.
Schon im März hatte zu diesem Zweck eine Protestaktion auf der Internationalen Tourismusmesse in Berlin stattgefunden, bei der Aktivisten, als Stewardessen und Stewards der Lufthansa verkleidet, auftraten. Anfang April fanden in München und Hannover größere Aktionen an den Lufthansa-Schaltern der Flughäfen statt, in Seeheim/ Jugenheim bei Darmstadt wurde kurzzeitig das Ausbildungszentrum der Lufthansa besetzt. Nach diesen Aktionen berichtete auch die überregionale Presse über die Kampagne.
Noch erfolgreicher waren die Proteste in den Niederlanden und Belgien: Schon 1996 führte eine Dachbesetzung bei Martin Air am Flughafen Schiphol/ Amsterdam durch niederländische Aktivisten vom Autonoom Centrum dazu, dass der Konzern völlig aus dem Geschäft mit den Sammelabschiebungen ausschied. Seit einigen Monaten läuft auch eine Kampagne gegen die Fluggesellschaft KLM.
Nach der Protestwelle, die der Ermordung der Nigerianerin Semira Adamu 1998 in einem belgischen Flugzeug der Gesellschaft Sabena folgte, musste der Innenminister zurücktreten, und Sabena sah sich veranlasst, vor jedem Flug zu überprüfen, ob die Passagiere freiwillig an Bord gehen (wobei die Freiwilligkeit nur relativ sein kann; wie in Deutschland heißt die Alternative auch in Belgien - Abschiebe-Haft).
Die Kampagne gegen das Geschäft mit den staatlichen Verschleppungen war von Anfang an auf eine Vernetzung europäischer Gruppen angelegt. Im Internet findet sich unter www. deportatian-alliance. com die gemeinsame Homepage von ?Kein Mensch ist illegal? und Autonoom Centrum.
Seit die Lufthansa öffentlich in die Kritik geriet, behaupteten Sprecher des Konzerns, die Fluggesellschaft lehne Abschiebungen gegen den Widerstand der Betroffenen grundsätzlich ab und befördere seit Juni 1999 keine unfreiwilligen ?Schüblinge? mehr. Aber am 13. März 2000 kam es an Bord der Lufthansa-Maschine LH 4115 von Paris nach Berlin wieder zu einem Zwischenfall, bei dem zwei französische Zivilpolizisten einen afrikanischen Passagier, der sich gegen seine Abschiebung wehrte, mit heftigen Schlägen traktierten. Trotz seiner Schreie und lauter Proteste von Passagieren reagierte die Crew erst, als der Leipziger Professor Klaus-Gerd Giesen dem Kapitän mit rechtlichen Konsequenzen drohte. Der Flug wurde abgebrochen.
Die Anti-Deportations-Kampagne ist wichtig, um Menschen auf die schreckliche Lage von Flüchtlingen - auch hierzulande - aufmerksam zu machen. Vielleicht erweist sie sich auch noch als fähig, zu verhindern, dass große Fluggesellschaften Verfolgte nicht mehr in normalen Passagier-Maschinen abschieben. Deshalb können wir diejenigen unserer Leser, die sich dieser Kampagne anschließen wollen, nur dazu ermutigen.
Aber die unmenschliche Einwanderungspolitik der rot-grünen Regierung und die Abschiebungen im Allgemeinen wird die ?Deportation-Class?-Kampagne allein nicht aufhalten können. Dazu bräuchten wir eine Kampagne gegen den Kapitalismus. Die Arbeiter müssten die Flüchtlinge als Teil ihrer internationalen Klasse begreifen, wobei jede Abschiebung der ganzen Klasse einen Hieb versetzt.
Kein Mensch ist illegal!
Grenzen auf für Alle!